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OVG Lüneburg

2 G Regelung im Einzelhandel in Niedersachen gekippt

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 16.12.21 § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Niedersächsischen Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten vom 23. November 2021, zuletzt geändert durch Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 13. Dezember 2021(im Folgenden: Corona-VO), vorläufig außer Vollzug gesetzt (Az.: 13 MN 477/21). Diese Rechtsvorschrift ordnet in bestimmten Betrieben und Einrichtungen des Einzelhandels ein Verbot des Zutritts für Kunden an, die weder über einen Impfnachweis noch über einen Genesenennachweis verfügen (sog. 2-G-Regelung im Einzelhandel). Gegen diese Regelung hatte sich eine Antragstellerin, die auch in Niedersachsen Einzelhandel im Filialbetrieb mit einem Mischsortiment betreibt, mit einem Normenkontrolleilantrag gewandt und geltend gemacht, die Infektionsschutzmaßnahme sei nicht notwendig und auch mit dem
17.12.2021
Wirtschaftsredaktion

Schmelzepumpen für Polypropylen zur Herstellung von Atemschutzmasken

Tornesch (em) Der Bedarf an Atemschutzmasken steigt weiter an und viele Unternehmen haben bereits ihre Produktion auf die dringend benötigten Schutzmasken und Materialien umgestellt. Seit Wochen sind Masken Mangelware und die Preise steigen rapide an. Je nach Art der Maske werden unterschiedliche Materialien verwendet, unter anderem auch Polypropylen (PP). Die Nachfrage nach diesem Polymer wächst seit Wochen, sodass die Anlagenkapazitäten dringend hochgefahren werden müssen. Das Vlies für die benötigten Masken wird beispielsweise im sogenannten Melt-Blow-Verfahren hergestellt. In diesem Prozess werden unter anderem auch Schmelze-Pumpen der WITTE EXTRU-III Baureihe eingesetzt, um die PP-Schmelze vom Extruder zum Düsen-Blaskopf zu fördern. Aber auch die Herstellung des Grundstoffes für das Vlies, das Polypropylen wird mit Hilfe von Schmelze-Pumpen in einem anderen Prozessschritt hergestellt. Wir stehen in engem Austausch mit unseren Kunden, die unter anderem auch diese dringend benötigte
27.05.2020