Für einen großen Zinsschritt der Europäischen Zentralbank (EZB) auf ihrer Ratssitzung am Donnerstag, 21. Juli, spricht sich der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) aus. "Die EZB sollte sich jetzt vom Minuszins verabschieden, der angesichts der hohen Inflation aus der Zeit gefallen ist. Mit einem großen Zinsschritt würde sie spürbar zur Bekämpfung der Inflation beitragen, die im Euroraum weiter gestiegen ist", so BVR-Präsidentin Marija Kolak. Der Hauptrefinanzierungssatz sei um 50 Basispunkte auf 0,50 Prozent und der Einlagensatz damit aus dem Minusbereich heraus auf 0 Prozent zu erhöhen. Im September sollte ein weiterer Zinsschritt folgen. Im weiteren Jahresverlauf sollte die EZB mit Blick auf die konjunkturellen Risiken flexibel bleiben.
Neben den zinspolitischen Entscheidungen diskutiert die EZB über die Einführung eines Antifragmentierungsinstruments. Damit will die Notenbank spekulativ bedingte und damit volkswirtschaftlich ungerechtfertigte Renditeabstände zwischen den Mitgliedsstaaten verhindern. Kolak: "Der EZB-Rat sollte neue Marktinterventionen nur in Betracht ziehen, wenn sie auf einer europarechtlich einwandfreien Grundlage stehen. Das Antifragmentierungsinstrument darf in keinem Konflikt mit dem Verbot monetärer Staatsfinanzierung stehen, denn dies ist ein grundlegender Baustein der europäischen Währungsverfassung und Voraussetzung für die langfristige Stabilität des Euro."
Es sei zweifelsfrei sicherzustellen, dass der Einsatz des neuen Instruments auf spekulativ bedingte Renditeabstände begrenzt bleibt. Auch müsse die Anwendung auf Extremsituationen beschränkt bleiben und dürfe nur in einem kurzen und klar definierten Zeitraum erfolgen. Zudem sei das Instrument nur dann einzusetzen, wenn die Finanzierungskonditionen zwischen den Mitgliedsstaaten so stark auseinanderlaufen, dass die einheitliche Wirkung der Geldpolitik gefährdet ist.
