Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und die DB unterzeichnen MoU zur „Zukunft Schiene Nord“ • 30 Milliarden Euro bis 2030 für die Förderung und Beschleunigung des Schienenausbaus • Stärkung von Nah-, Fern- und Güterverkehr

Die Deutsche Bahn (DB) und die Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein treiben mit einem gemeinsamen Bündnis den Schienenausbau im Norden Deutschlands massiv voran. Mit der „Zukunft Schiene Nord“ sollen Neu- und Ausbauprojekte gefördert und beschleunigt, die vorhandene Infrastruktur robuster sowie der Fern-, Nah- und Güterverkehr gestärkt werden – über Bundesländergrenzen hinweg. Die Bündnispartner:innen wollen somit das Angebot auf der Schiene ausbauen und die Attraktivität der Eisenbahn steigern. Das übergeordnete Ziel: mehr Fahrgäste und Güterverkehrskund:innen für das umweltfreundliche Verkehrsmittel Schiene zu gewinnen und damit das Klima zu schützen. Insgesamt sollen bis 2030 mehr als 30 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur des Nordens fließen. Vertretende der Partner:innen unterzeichneten heute zur Gründung des Bündnisses ein Memorandum of Understanding (MoU).

Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der DB: „Wir gründen eine Schienen-Hanse. Das Bündnis steht für eine attraktive Eisenbahn in den norddeutschen Bundesländern, für mehr Güter auf der Schiene und den Deutschlandtakt. Eine derart starke Allianz aus fünf Bundesländern und der DB ist einzigartig für den Schienenausbau in Deutschland. Gemeinsam machen wir die klimafreundliche Schiene zu einem leistungsstarken und attraktiven Verkehrsträger. Das gilt für die Metropolen sowie den ländlichen Raum gleichermaßen. Durch die länderübergreifende Zusammenarbeit planen wir künftig effektiver, schneller und gesamthafter – für Schienenverkehrsangebote aus einem Guss.“

Dr. Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Landes Niedersachsen: „Wir im Norden wissen, dass wir die Schieneninfrastruktur nicht nur für den internationalen Fernverkehr ausbauen müssen, sondern insbesondere für die Pendler im Nahverkehr. Auch mehr Güterverkehr muss auf der Schiene rollen. Mit dem Bündnis ,Zukunft Schiene Nord‘ wird das Netz der Deutschen Bahn schneller und gemeinsam mit den beteiligten Bundesländern geplant und ausgebaut werden.“

Dr. Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein: „Unser jüngst vom Landtag beschlossener Landesweiter Nahverkehrsplan ist genau der passende Baustein für die ,Zukunft Schiene Nord‘. Hier haben wir bereits weitere wichtige Schieneninfrastrukturprojekte verankert, die wir in den nächsten Jahren umsetzen wollen. Dabei spielt unter anderem die Elektrifizierung von weiteren Bahnstrecken eine wichtige Rolle. Um die vielen Projekte schnellstmöglich umzusetzen, sollten alle Möglichkeiten des Investitionsbeschleunigungs-Gesetzes konsequent ausgenutzt werden. Außerdem bedarf es einer ausreichenden Anzahl von Personal, um die Genehmigungsverfahren ohne Verzögerungen abzuarbeiten.“

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist eine entscheidende Voraussetzung für die weitere Entwicklung der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Das betrifft transnationale Warentransporte, die kleinräumige Verteilung von Gütern, Reiseverbindungen für die Gäste unseres Landes und selbstverständlich auch die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern. Im engen Schulterschluss werden die Nord-Bundesländer und die Deutsche Bahn AG gemeinsam dafür Sorge tragen, dass der Aus- und Neubau auf der Schiene intensiv vorangetrieben wird. Besonders wichtig ist, dass Planung und Koordination künftig enger miteinander verzahnt werden, um notwendige bauliche Maßnahmen schneller umzusetzen.“

Dr. Maike Schaefer, Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau der Freien HansestadtBremen:** „Die Verkehrswende ist ein Schwerpunkthema von Bund und Ländern, sie unterstützt das Erreichen der Klimaziele. Ein erfolgreicher Eisenbahnverkehr, der ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrswende ist, ist immer grenzüberschreitend: Infrastrukturausbau macht nicht an Grenzen halt. Dieser Ausbau wird nur dann zügig und abgestimmt gelingen, wenn Bund und Länder, Aufgabenträger und Eisenbahnunternehmen eng zusammenarbeiten. Mit der heutigen Unterschrift machen die Länder und die DB gemeinsam einen großen Schritt in die Zukunft, hin zu einem attraktiven und leistungsfähigen Schienennetz im Norden.“

Dr. Anjes Tjarks, Senator für Verkehr und Mobilitätswende der Freien und Hansestadt Hamburg: „Die Mobilitätwende ist ein deutschlandweites Projekt und ein wichtiger Hebel, um die Klimaziele deutschlandweit zu erreichen. Der Deutschlandtakt kann nur realisiert werden, wenn alle Akteure länderübergreifend noch stärker zusammenarbeiten. Dazu will Hamburg, als ein Drehkreuz für den Personenverkehr in Nordeuropa sowie als ein nationaler und internationaler Logistikknoten, gemeinschaftlich mit seinen Umlandpartnern seinen Beitrag leisten. Wir wollen das Ausbautempo unseres Schienennetzes beschleunigen und gehen deshalb mit dem Bündnis ,Zukunft Schiene Nord‘ einen wichtigen Schritt in Richtung eines noch leistungsfähigeren Schienenverkehrs in Norddeutschland. Das ist eine echte norddeutsche Schienen-Allianz. Wir erwarten eine deutliche Zunahme des Schienenverkehrs in den kommenden Dekaden und es ist daher elementar, das System Schiene deutschlandweit zu stärken, die Infrastruktur zukunftsgerecht auszubauen und die Kapazitäten zu erweitern. Mehr denn je brauchen wir einen attraktiven und zuverlässigen Schienenverkehr, um in ganz Deutschland die Mobilitätswende und den Klimaschutz nachhaltig voranzubringen.“

Vier Punkte stehen im Fokus des Memorandums of Understanding:

  1. Investitionsoffensive
    Mehr Kapazität auf der Schiene: Bis 2030 werden in den Ausbau der Schieneninfrastruktur im Norden mindestens 30 Milliarden Euro investiert.

  2. Maßnahmenkatalog
    Das Bündnis „Zukunft Schiene Nord“ entwickelt gemeinsame Maßnahmen, mit denen die Schieneninfrastruktur im Norden robuster, leistungsfähiger und für die Kund:innen attraktiver wird.

  3. Planungsbeschleunigung
    Länder und Deutsche Bahn verabreden, die Planungen frühzeitig gemeinsam anzuschieben. Sie bringen hierzu Ideen und Studien zur Machbarkeit für zukünftige Projekte ein.

  4. Baustellenmanagement
    Die Bündnispartner:innen verbessern das Baustellenmanagement, damit die Züge trotz vieler Baustellen weiter fahren können. Bauen und Fahren sollen optimal aufeinander abgestimmt werden.

Im Sommer 2022 wollen die Beteiligten erste konkrete Ergebnisse der „Zukunft Schiene Nord“ präsentieren.