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Familienunternehmer zu Habecks Sofortprogramm: Alte Sackgassen statt neuer Wege


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Vor einem Monat stellte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sein Sofortprogramm zum Klimaschutz vor. Es geht vor allem um neue Solar- und Windkraftanlagen. Bis 2030 will die Ampel-Koalition 80 Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien speisen. Derzeit sind es rund die Hälfte. 

Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER: „Herr Habeck begeht den gleichen Fehler wie sein Vorgänger. Er schlägt keine neuen Wege ein, sondern verirrt sich in alten Sackgassen. So verliert er sich im Klein-Klein der Quoten, Flächenvorgaben und der staatlich gelenkten Industriepolitik. Er hätte groß denken müssen. So erwähnt er mit keinem Wort das im Koalitionsvertrag festgesetzte Ziel, den deutschen Emissionshandel europäisch zu integrieren. Das wäre nicht nur kosteneffizienter, sondern würde auch den Einsparungseffekt vervielfachen. Klimaschutz sollte so effizient und länderübergreifend wie möglich umgesetzt werden, sonst wird das Klima weniger geschützt und die Verbraucher unnötig belastet. 
 
Unter den Tisch fallen lässt Herr Habeck auch die Abschaffung der Erneuerbaren-Energien-Abgabe. Schon lange könnten die erneuerbaren Energien ohne staatliche Unterstützung am Markt bestehen, vor allem gegen fossile Erzeugungstechnologien, die zunehmend mit einem sehr hohen CO2-Preis belastet sind. Wie hoch die gesamtwirtschaftlichen Kosten nun für das Mehr an Solar- und Windkraftanlagen sind, beziffert Herr Habeck nicht. Ob das Geld reicht oder noch mehr Steuergelder für den Klimaschutz aufgewendet werden müssen, bleibt ebenfalls offen.“ 
 
Eben-Worlée abschließend: „Herr Habeck muss die Folgen der grünen Transformation für die Wirtschaft und der darin Beschäftigten immer mitdenken. Indem er die Kosten seines Sofortprogramms außen vor lässt, tut er das nicht.“

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