KIEL. Wie muss sich Schleswig-Holstein als Land aufstellen, um Daten optimal zu nutzen, alle Vorteile für die Digitalisierung auszuschöpfen und dabei möglichen Risiken zu begegnen? Um diese Fragen zu beantworten, Wachstum zu schaffen, Innovationen zu ermöglichen und Behördenservices weiter zu verbessern, braucht es einen klaren Kompass bei der Nutzung von Daten. Die Landesregierung hat dazu eine Datenstrategie entwickelt.
"Die digitale Transformation von Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung wird nur durch eine umfassende Nutzung von Daten erfolgreich gelingen", sagt Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. "Datengesteuerte Innovationen schaffen Wettbewerbsvorteile für unsere Wirtschaft, tragen zur Verbesserung der Forschung bei und bringen den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen konkrete Vorteile – zum Beispiel durch effizientere Dienstleistungen der Verwaltung. So schaffen und erhalten wir unseren Wohlstand und verbessern die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger. Dabei achten wir gleichzeitig auf den verantwortungsvollen Umgang mit Daten."
Nachdem Schleswig-Holstein als erstes Land im Jahr 2019 eine KI-Strategie mit klarer Fokussierung auf eine Anwendungsorientierung auf den Weg gebracht habe, sei das Land mit der Datenstrategie erneut bundesweit Vorreiter und Innovationstreiber. Die Strategie ergänze als spezifische Clusterstrategie die übergeordnete Digitalstrategie Schleswig-Holstein, so Schrödter.
Die strategischen Ziele werden in sechs konkreten Handlungsfeldern umgesetzt:
- Datenbereitstellung und -nutzung: Die Daten der Landesbehörden sollen künftig kostenfrei und maschinenlesbar verfügbar gemacht werden. Das Aufbrechen von Datensilos fördert datengesteuerte Innovation, schafft Wettbewerbsvorteile und verbessert die wissenschaftliche Forschung.
- Kompetenzen: Die Datenkompetenz in den Verwaltungen und öffentlichen Bildungseinrichtungen wird gestärkt. Dazu werden Fortbildungsangebote geschaffen, Fachausbildungen im öffentlichen Dienst angepasst sowie Expertinnen und Experten eingestellt.
- Kulturwandel: Eine Bewusstseinsschärfung im Umgang mit Daten in den Landesbehörden wird Ausdruck einer modernen Verwaltung sein.
- Technische Infrastruktur: Es werden Systeme geschaffen, die einen effektiven Zugriff, die Entwicklung und den Betrieb von datengetriebenen Anwendungsszenarien ermöglichen. Bestehende Systeme sollen zusammengeführt und technische Standards entwickelt werden.
- Rechtsrahmen: Der Rechtsrahmen für die Datenbereitstellung und -nutzung wird verbessert. Ein ausgewogener Ansatz soll den Schutz personenbezogener Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung gewährleisten und gleichzeitig das Potenzial der Datenanalyse und -nutzung ausschöpfen.
- Organisation: Ein Kompetenzzentrum für Datenmanagement wird aufgebaut, um Aufgaben wie strategische Steuerung, Monitoring, Netzwerkaufbau, technische Anforderungen und rechtliche Fragen zu übernehmen. Zusätzlich sollen alle Ministerien einen Daten-Nutz-Beauftragten benennen, der die Nutzung von Daten voranbringt.
"Fachkräftemangel und knappe Kassen stellen die Verwaltung vor große Herausforderungen. Durch die Nutzung ihrer Daten, Automatisierung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz kann die Verwaltung auch in Zukunft mit weniger Ressourcen leistungsfähig bleiben", sagt Torsten Koß, Vorstand Digitale Transformation des IT-Dienstleisters Dataport. "Mit seiner Landesdatenstrategie will das Land Schleswig-Holstein die umfangreichen Datenbestände seiner Landesbehörden ressortübergreifend nutzbar machen – und geht damit einen wichtigen Schritt hin zu mehr Innovation und Wertschöpfung durch Daten. Das nutzt den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und der Verwaltung in Schleswig-Holstein. Ich freue mich, dass wir das Land bei der Erstellung der Strategie mit unserer Expertise unterstützen konnten."
Klar sei für Dirk Schrödter, dass der Rechtsrahmen für die Umsetzung der Strategie eine herausragende Bedeutung habe. Ohne dessen Weiterentwicklung sei die Nutzung bereits vorhandener Daten in vielen Bereichen nur unzureichend möglich. Bestes Beispiel sei das Landeskrankenhausgesetz. Die exzellenten Forscherinnen und Forscher an unseren Kliniken könnten nicht auf das vorhandene Datenmaterial zurückgreifen, was letztlich sogar die Verbesserung von Therapiemöglichkeiten verhindere und einen Standortnachteil bedeute. Das Kabinett habe daher im Zusammen-hang mit der Verabschiedung der Landesdatenstrategie zugleich eine kleine aber sehr wesentliche Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKHG) verabschiedet. Durch die bisherigen praxisfernen und über das europäische Datenschutzrecht hinausgehenden Datennutzungsbeschränkungen von im Krankenhaus erhobenen Daten wurden insbesondere die innovativen Forschungsbereiche "Big Data" und "Künstliche Intelligenz" benachteiligt. Mit dem Gesetzesentwurf solle nunmehr eine verbesserte Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschungszwecke ermöglicht werden. Dies bedeute eine Stärkung des Forschungsstandorts Schleswig-Holstein und damit des Gesundheitsstandorts mit seinem starken Medizincluster. Für die Durchführung von Forschungsvorhaben dürfen Patientendaten nun gemäß den DSGVO-Regelungen sowie dem schleswig-holsteinischen Landesdatenschutzgesetz verarbeitet werden. Die Regelungen gelten auch für im Krankenhaus gewonnene Biomaterialien, sofern deren Nutzung für Forschungszwecke die Behandlung der Patientinnen und Patienten nicht beeinträchtigt und dem keine weiteren Rechtsvorschriften widersprechen.
"Die Novelle des Landeskrankenhausgesetzes beweist, wie ernst es der Landesregierung mit der Umsetzung der Landesdatenstrategie und mit der Datennutzung ist und zeigt unser konsequentes Handeln im Bereich des Digitalen. Unsere Datenstrategie ist ein wichtiger Baustein und ein Booster für eine bessere Forschung, Wertschöpfung und Verwaltung im Land", sagt Schrödter. "Unsere Datenschätze dienen uns darüber hinaus als Grundlage für evidenzbasierte Entscheidungen. Sie helfen dabei, Lösungen für die großen, gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit wie die Energie- und Klimawende, eine verbesserte Gesundheitsversorgung und die Mobilität der Zukunft zu finden."
