Kreis Pinneberg (em) Der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich (CDU) begrüßt die endgültige Entscheidung für die Ansiedlung des Unternehmens Northvolt bei Heide sehr. „Mit dem positiven Votum der beiden Standortgemeinden Lohe-Rickelshof und Norderwöhrden gibt es nun endgültig grünes Licht für ein Großprojekt, das den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holsteins nachhaltig verändern wird. Es verdient großen Respekt, wie sich die ehrenamtlichen Gemeindevertreter vor Ort den damit einhergehenden Herausforderungen stellen“, sagt Helfrich.

Vor diesem Hintergrund sieht der CDU-Politiker das Veto von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aus Mai 2023 zum beschleunigten sechsspurigen Ausbau der A23 zwischen Eidelstedt und Tornesch besonders kritisch. Der Ausbau war in einem Maßnahmenkatalog von Verkehrsminister Volker Wissing zunächst schlicht vergessen worden. Als Wissing später anbot, für die A23 das „überragende öffentliche Interesse“ herzustellen und so für eine schnelle Umsetzung zu sorgen, stellte sich Habeck quer. Er lehnte das Angebot ab – die Engpassbeseitigung an der A23 gehört nun nicht zu den Projekten, die vorrangig und beschleunigt umgesetzt werden sollen und dass obwohl Fachleute dem Ausbau uneingeschränkt höchste Priorität einräumen. Im bundesweit ursprünglich 144 Vorhaben umfassenden Maßnahmenkatalog des Verkehrsministeriums, sowie dem daraus resultierenden, im Oktober verabschiedeten Gesetz sind damit keine Projekte aus Schleswig-Holstein enthalten.

Helfrich sieht dies gerade im Zusammenhang mit der Northvolt-Ansiedlung als fatales Signal. „Schon der Bau, aber natürlich auch der Betrieb der riesigen Batteriefabrik benötigt eine möglichst störungsfreie Verkehrsanbindung an Hamburg. Die A23 am Hamburger Stadtrand ist bereits jetzt ein Nadelöhr mit täglichen Staus und diese Situation wird sich durch Northvolt weiter verschärfen. Gerade weil sich der Bau der A20 durch den Widerstand von Grünen und Umweltverbänden immer weiter verzögert, muss wenigstens die A23 für das wachsende Verkehrsaufkommen ertüchtigt werden.“ 

Nach aktuellen Zählungen wird die Autobahn täglich von rund 80.000 PKW und 8000 LKW befahren. Statistisch kommen dabei pro Jahr rund 300 Stau-Stunden zusammen, die insbesondere Pendler und Unternehmen stark belasten. „Angesichts dieser Zahlen fordere ich Robert Habeck auf, seine Blockadehaltung beim lange überfälligen sechsspurigen Ausbau der A23 zu beenden“, sagt Helfrich: „Unser Bundesland steht vor einer gewaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, zu der auch der nötige Ausbau der Infrastruktur gehören muss. Es sollte selbstverständlich sein, dass ein aus Schleswig-Holstein stammender Wirtschaftsminister dafür den Weg frei macht.“