Kiel (em) In einem Brief an den Wirtschaftsminister des Landes Schleswig-Holstein, Reinhard Meyer, drängt die IHK Schleswig-Holstein auf eine rasche Realisierung der Elbquerung im Zuge der A 20 als ÖPP-Projekt. Auch wenn der Planfeststellungsbeschluss für die Elbquerung noch beklagt werde, so sei zusammen mit dem Land Niedersachsen die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung jetzt mit Hochdruck voranzubringen, um eine weitere Zeitverzögerung bei dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme für den Norden proaktiv zu vermeiden, so die IHK Schleswig-Holstein.
Nur wenn der rechtsgültige Planfeststellungsbeschluss und die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zeitnah vorliegen würden, könnten das Vergabeverfahren und der Bau zügig angegangen werden. Die Bundesregierung hat im Rahmen des Zukunftsforums Infrastruktur bundesweit zehn Bauprojekte benannt, die in den nächsten Jahren im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften gebaut werden könnten. Dafür werden insgesamt rund 14 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Die A 20 ist in dieser Liste enthalten.
Für die Anwendung von ÖPP-Projekten spricht, dass relativ kurzfristig dringend erforderliche Infrastrukturmaßnahmen realisiert werden können, falls die Planungsreife vorliegt. Langfristige Aufschübe von Schlüsselprojekten durch Finanzierungsengpässe können so vermieden werden. ÖPP-Modelle werden nach geprüfter Wirtschaftlichkeit des Modells mit professionellen Partnern durchgeführt, die auch die Durchführung der Baumaßnahme eigenverantwortlich koordinieren.
