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Challenge Intelligenz - Herausforderungen annehmen und meistern
19.01.2025
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BGH bestätigt Unternehmereheverträge – Was Unternehmer im Erbrecht beachten sollten
Bad Segeberg. Wer ein Unternehmen führt, denkt oft an Strategie, Kunden und Finanzen – aber selten an Eheverträge und Erbrecht. Dabei ist gerade für Unternehmer entscheidend, wie im Ernstfall Vermögen verteilt wird. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 28.05.2025 – XII ZB 395/24) zeigt, dass individuell ausgehandelte Eheverträge rechtlich wirksam sein können – auch wenn darin der Zugewinnausgleich ausgeschlossen wird.
Der Fall: Unternehmerehevertrag mit Ausschluss des Zugewinnausgleichs
Im konkreten Fall hatte ein Unternehmer mit seiner Ehefrau einen Ehevertrag geschlossen, in dem Gütertrennung vereinbart und der Zugewinnausgleich ausgeschlossen wurde. Streitpunkt war später die Frage, ob diese Regelung wirksam war oder ob eine „unangemessene Benachteiligung“ vorlag.
Der BGH stellte klar: Ein solcher Ehevertrag ist wirksam, wenn beide Parteien bei Vertragsschluss auf Augenhöhe verhandeln und die Vereinbarung kein
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24.09.2025
Aktuelle Urteile, klare Tipps, starke Checklisten
Gewerberaummiete & Mieterhöhung: Indexmiete unter der Lupe
Bad Segeberg. Indexmieten sind in der Gewerberaummiete beliebt, weil sie Mieten „automatisch“ an den Verbraucherpreisindex koppeln – für viele Vermieter klingt das nach planbarer Mieterhöhung, für viele Mieter nach fairer Lastenteilung. In der Praxis entscheidet aber der genaue Wortlaut der Klausel, die häufig übersehen wird und die am Ende teuer werden kann. Die jüngsten Entscheidungen zeigen: Was nicht transparent, ausgewogen und sauber konstruiert ist, fällt.
Was die Gerichte aktuell sagen – kurz & knackig
OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.06.2025 – I-10 U 146/24
Wertsicherungs-/Preisanpassungsklausel in einem Gewerbemietvertrag unwirksam: Das Gericht wendet AGB-Kontrolle an (neben dem PrKG) und betont Transparenz- und Fairnessanforderungen; überhöhte Zahlungen sind zu erstatten. Für die Vertragsgestaltung ist das ein Weckruf, der Klarheit, Symmetrie und ein nachvollziehbares Rechenmodell verlangt.
LG Wuppertal, Urteil vom 24
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„Live und in Farbe“: Beste Malergesellen zeigen Können bei der NordBau
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Hamburgs cooles Berufsorientierungs-Format: Tausende junge Menschen erlebten Handwerk in der Eis-Arena
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